Petra Roth geht... ... der schwarze Block kommt! http://schwarzerblockffm.blogsport.de Tue, 12 Jun 2012 11:44:52 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Zum Abschied Protest http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/zum-abschied-protest/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/zum-abschied-protest/#comments Tue, 12 Jun 2012 11:44:52 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/zum-abschied-protest/ 12. Juni 2012, Frankfurter Rundschau

Von Timur Tinς und Sandra Busch


Der sogenannte Schwarze Block wirft nur mit Schaumstoff-Steinen um sich. Foto: dapd

Drinnen geht alles festlich zu, während draußen die Fluglärm-Gegner lautstark, aber friedlich demonstrieren. Die einzigen Steine, die in Richtung Polizei fliegen, sind aus Schaumstoff.

Hohn und Spott regnen am Montagnachmittag nicht nur in Form von Worten auf die Polizeibeamten nieder. Die rund 70 Aktivisten, des sogenannten schwarzen Blocks, werfen lachend mit schwarz angemalten Schaumstoffsteinen um sich und auf die Beamten, die dies stoisch über sich ergehen lassen. »Wir bedanken uns noch einmal sehr herzlich bei der Polizei für ihr erfolgreiches Blockadekonzept«, spottet Antifa-Aktivist Leo Schneider in Richtung der Uniformierten.

Dreimal so viele Beamte stehen um die schwarz gekleideten in der Braubachstraße. Der Zugang zum Paulsplatz bleibt ihnen um 15 Uhr noch verwehrt. Die Straßenbahnen der Linien 11 und 12 wurden umgeleitet, das Areal rund um die Paulskirche weiträumig abgesperrt. Das Bundeskriminalamt hatte wegen der Teilnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und zahlreicher Bankenchefs bei der Verabschiedung von Petra Roth (CDU) auf ein erhöhtes Sicherheitskonzept bestanden.

Festakt zum Abschied von OB Petra Roth (CDU)

Während die Aktivisten mit Kinderfeuerwerk und Wunderkerzen »randalieren«, trommeln und pfeifen, die immer mehr werdenden Fluglärmgegner den ankommenden Gästen der Festveranstaltung entgegen. Begegnen tun sich die so unterschiedlichen Parteien nicht. Torsten Welte von der Bürgerinitiative Luftverkehr Offenbach kommentiert die Ankunft der Ehrengäste aus Richtung Berliner Straße mit den Worten: »Das war ja zu erwarten, dass die nicht auf dieser Seite eintreffen. Merkel hat kein Interesse an einem Dialog mit den Bürgerinitiativen.« Er ist zur offiziellen Verabschiedung Roths gekommen, damit diese »keinen glanzvollen Abgang hat.«

Fluglärmgegner Johannes Faupel und Bernhard Mey von der Lärmwehr, die bereits das Haus von Petra Roth am Samstag mit Fluglärm beschallt hatten, sind mit ihrem Lautsprecherwagen auf dem Platz vor der Paulskirche aufgezogen. Sie wollen die Paulskirche mit den erlaubten 80 Dezibel beschallen. Das werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) allerdings drinnen wohl nicht hören, mutmaßt Mey – allein schon deshalb nicht, weil die beiden gleich wieder von der Polizei weggeschickt werden: Sie haben zwar eine Genehmigung, den Platz zu beschallen, nicht aber eine, dort auch zu parken.

Kleines Gerangel zwischen Polizei und Aktivisten

Als alle Gäste gegen 16 Uhr in der Paulskirche eingetroffen sind will die Bürgerinitiative ihre Kundgebung starten, die Polizei lässt aber die Aktivisten des schwarzen Blocks zunächst nicht auf den Paulsplatz. Es gibt ein kleines Gerangel. »Wir fangen erst an, wenn alle da sind und die Polizei den Menschen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit gibt«, solidarisiert sich einer der Organisatoren mit der Antifa. Nach nur wenigen Minuten darf auch der schwarze Block auf den Platz.

Protest beim Abschied von OB Petra Roth

Michael Wilk vom Bündnis der Bürgerinitiativen gegen die Flughafenerweiterung ist Arzt und spricht auf dem Kleinlaster, den fluglärmgeplagten Menschen aus der Seele. »Krawall und Körperverletzung durch heraufbeschworene Gewalttäter sind für uns keine potenzielle Bedrohung«, sagt Wilk in Anlehnung an die verbotenen Blockupy-Demos. »Körperverletzung ist für uns längst tägliche Realität, nur dass die eigentlichen Krawallmacher und Körperverletzer in den Vorstandsetagen und in Ministersesseln sitzen.« Großer Applaus brandet unter den Demonstranten auf, die die Polizei später auf rund 450 schätzte. Die Veranstalter sprachen von 3000. Die Wahrheit dürfte in der Mitte liegen.

Die Karriere von Petra Roth

Neben der OB bekommt auch Merkel ihren Satz, »die neue Bahn ist ein Gewinn für die Region und sie ist ein Gewinn für das ganze Land«, um die Ohren gehauen. Dieser Satz sei Politpropaganda und typisch für diejenigen, die sich heute in der Paulskirche feiern, führte Wilk aus: »Während Fraport und Lufthansa Gewinne maximieren und Umsätze steigern dürfen, bleibt für uns der Lärm, der Dreck, die verpestete Luft und ein zerstörter Wald.«

Gegen 17 Uhr löste sich die Kundgebung auf. Einige Hundert blieben noch und pusteten trotz strömenden Regens in ihre Trillerpfeifen. Da waren Angela Merkel und Petra Roth schon längst weg.

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Aktivisten des Schwarzen Blocks warfen Schaumstoff-Steine http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/aktivisten-des-schwarzen-blocks-warfen-schaumstoff-steine/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/aktivisten-des-schwarzen-blocks-warfen-schaumstoff-steine/#comments Tue, 12 Jun 2012 10:56:45 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/aktivisten-des-schwarzen-blocks-warfen-schaumstoff-steine/ 12. Juni 2012, Frankfurter Neue Presse


Eines der weichen Wurfgeschosse

Frankfurt. Starbucks hatte das Sicherheitsgitter an der Braubachstraße vorsichtshalber mal runtergelassen, schließlich gehören international agierende Kaffeekonzerne nicht gerade zu den Lieblingen linker Aktivisten. Die Vorsichtsmaßnahme wäre aber wohl nicht nötig gewesen: Der berüchtigte »Schwarze Block« trat gestern nur mit 100 Protestlern an, die sich nicht aggressiv, sondern selbstironisch zeigten.

Zwar trugen die Autonomen gemäß dem Aufruf zur Demonstration »angemessene Kleidung«, also schwarze Kapuzen, Mundtücher und Sonnenbrillen; statt echter Steine, die Schaufenster zerschlagen könnten, hatten sie aber Exemplare aus Schaumstoff dabei. Diese schleuderten sie im Sinne eines inszenierten Straßenkampfs auf die Polizisten, denen der Klamauk nicht einmal ein müdes Lächeln entlockte.

Getrennte Kundgebungen

Das Ordnungsamt hatte die »Kundgebung gegen Grundrechtseinschränkungen im liberalen, weltoffenen Frankfurt« in die teils abgesperrte Braubachstraße verlegt, um sie von der Anti-Fluglärm-Demo zu trennen. Weil sich die vom Paulsplatz kommenden Aktivisten zunächst auf der falschen Seite der Absperrung versammelten, drängte die Polizei sie ein paar Meter weiter auf das vorgesehene Gelände, was mit »Geht-weg!«-Rufen quittiert wurde.

Die Protestler ließen sich ihre gute Laune aber nicht verderben und gefielen sich darin, die Polizei auf die Schippe zu nehmen: »Wir fordern die Polizisten auf, uns unsere Schwamm-Steine zurückzuwerfen, weil uns die Munition ausgeht«, rief ein Aktivist ins Megafon. Bei der Polizei bedankte sich der »Schwarze Block« augenzwinkernd: Sie habe das linke Blockade-Konzept übernommen und den Paulsplatz mit mehreren Hundertschaften abgeriegelt.

Beim Anmelder der Kundgebung handelt es sich um den Mann, der auch für die Anti-Kapitalismus-Demo am 31. März verantwortlich zeichnete. Damals waren 15 Polizisten verletzt worden und erhebliche Sachschäden entstanden. Vergleichbare Szenen lagen gestern zu keinem Zeitpunkt in der Luft. Die Polizei sprach von einem »sehr friedlichen Verlauf«.

Neue Interpretation

Gegen 16 Uhr beendete der Anmelder die Kundgebung und rief die Protestler dazu auf, sich der Anti-Fluglärm-Demo anzuschließen. Dort trat ein Autonomer auf die Bühne und verhängte polemisch ein Aufenthaltsverbot gegen Stadt- und Landesregierung – in Anspielung auf die Stadtverbote während der Blockupy-Tage.

Am Abend verkündeten die Aktivisten per Mitteilung, den »Schwarzen Block« auf dem Adorno-Platz in Bockenheim gesichtet zu haben. Dort steht bekanntlich eine Nachbildung von Adornos dunklem Schreibtisch in einem Glasblock – so lässt sich bekannte Kunst immer wieder neu interpretieren. (chc)

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Proteste begleiten Petra Roths Abschied http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/proteste-begleiten-petra-roths-abschied/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/proteste-begleiten-petra-roths-abschied/#comments Tue, 12 Jun 2012 10:26:13 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/proteste-begleiten-petra-roths-abschied/ 80 Dezibel sind nicht genug

11. Juni 2012, journal-frankfurt.de

Gerade einmal um die 100 Demonstranten hatten sich dem Schwarzen Block angeschlossen, um bei Petra Roths Abschiedsfeier zu demonstrieren. Die Fluglärmgegner kratzten hingegen an der 500er Marke.

Es war ein ganz schönes Durcheinander auf dem Paulsplatz, bei der Abschiedsfeier für Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU). Der „schwarze Block“ war mit einem Lautsprecherwagen vorgefahren und spielte Farewell-Blues-Songs zum Abschied. Die Mitglieder der Bürgerinitiative Sachsenhausen fuhren einen Ghetto Blaster spazieren, der den Sachsenhäuser Fluglärm nahe des Paulsplatzes brachte. Sowohl die musikalische als auch die röhrende Begleitung waren auf 80 Dezibel gedämmt, so wie es das Ordnungsamt vorgeschrieben hatte.

Es ging poetisch zu. Die Fluglärmgeplagten forderten „Petra Roth verpiss Dich, keiner vermisst Dich!“ und bemängelten „Petra Roth hat regiert, jetzt ist Frankfurt ruiniert!“. Ein halbnackender Demonstrant, der sich den Slogan A.C.A.B. (All Cops Are Bastards) quer über die Brust geschrieben hatte skandierte: „Für die Freiheit, für die Liebe, gegen … öhm … gegen Offizier- und Landesliebe“, und musste lachen. Ein Mitglied des schwarzen Blocks hatte einen Bauchladen umgebunden, den „schwarzen Shop“, und bot Schaumstoff-Steine in allen Formen an. Der Aufforderung der Polizei, die Demonstranten des schwarzen Blocks sollten sich bitte hinter die Absperrung an der Braubachstraße begeben, entgegneten die Protestler mit der Aufforderung, die Polizei möge sich doch bitte bei ihren Durchsagen an die vorgeschriebene Lärmobergrenze von 80 Dezibel halten.

Irgendwann, als die Flughafenausbaugegner immer zahlreicher wurden, gingen all die kleinen Forderungen und Nettigkeiten in dem großen „Die Bahn muss weg“-Meer unter. Der Lärm der Trillerpfeifen und Kochlöffel, die auf Topfdeckel schlugen, schwoll an, als Petra Roth sich ihren Weg zur Paulskirche bahnte, und als Angela Merkel die Kirche vermeintlich über die Berliner Straße ansteuerte.

Der schwarze Block löste seine Demo gegen 16 Uhr auf, forderte die Teilnehmer aber auf, sich den Fluglärmgegner anzuschließen, die hinter der Paulskirche aktiv waren. Zwar mussten sie einen kleinen Bogen über die Berliner Straße schlagen, die Fusion gelang allerdings reibungslos. Was die Frage aufwarf, warum der schwarze Block eigentlich 50 Meter zusätzlichen Abstand zur Absperrung um die Paulskirche halten musste, wenn er doch ohnehin kurz darauf zur zweiten Demo etwas weiter nach vorne rücken durfte. Es dürften sich summa summarum etwas mehr als 600 Unzufriedene hinter der Paulskirche versammelt haben, die friedlich ihren Unmut äußerten. Und lautstark. Laut Polizeimessungen überstieg der Lärmpegel das eine oder andere Mal die 100 Dezibel-Schwelle. Nur bei der Feier in der Paulskirche war davon nichts zu hören.

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Demonstrationen vor Verabschiedung Petra Roths in der Paulskirche http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/demonstrationen-vor-verabschiedung-petra-roths-in-der-paulskirche/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/demonstrationen-vor-verabschiedung-petra-roths-in-der-paulskirche/#comments Tue, 12 Jun 2012 10:24:08 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/12/demonstrationen-vor-verabschiedung-petra-roths-in-der-paulskirche/ 11. Juni 2012, Welt


Demonstrationen vor Verabschiedung Petra Roths in der Paulskirche (© DAPD)

Frankfurt/Main (dapd-hes). Vor dem Festakt zur Verabschiedung der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) in der Paulskirche ist es am Montag zu Protesten gekommen. Rund 200 autonome Antifaschisten versammelten sich am Rand des Paulsplatzes, Sprecher warfen der Politikerin per Megafon „undemokratische Amtsführung“ vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte Roth am Nachmittag in der Paulskirche verabschieden. Die Polizei richtete eine Sicherheitszone um das Gebäude ein.

Vor der Paulskirche demonstrierte auch das Bündnis der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau (BBI). Es kritisiert Roths Unterstützung für die Erweiterung des Flughafens. Das Frankfurter Verwaltungsgericht hatte am Vormittag einem Eilantrag des BBI stattgegeben und eine Kundgebung auf dem Paulsplatz außerhalb der Sicherheitszone genehmigt. Das Ordnungsamt hatte dies zuvor nur auf der Rückseite des Gebäudes gestattet.

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Presseerklärung, 11.06.2012: Petra Roth ist weg… der schwarze Block war da! http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/presseerklaerung-11-06-2012-petra-roth-ist-weg-der-schwarze-block-war-da/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/presseerklaerung-11-06-2012-petra-roth-ist-weg-der-schwarze-block-war-da/#comments Mon, 11 Jun 2012 16:46:08 +0000 Schwarzer Block Presseerklärung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/presseerklaerung-11-06-2012-petra-roth-ist-weg-der-schwarze-block-war-da/ Heute, am 11. Juni 2012 wurde Petra Roth nach 17 Jahren Herrschaft in der Frankfurter Paulskirche feierlich verabschiedet. Wie angekündigt, ließ es sich auch der schwarze Block nicht nehmen der Zermonie beizuwohen.

Wie zuvor deligiert, übernahmen mehrere Hundertschaften der Polizei das Blockadekonzept und riegelten den Paulsplatz großräumig ab. Um sicherzustellen, das kein Mitglied des schwarzen Blocks einen Hörschaden erleiden musste, begrenzten sie die Lautstärke des Lautsprecherwagens auf sanfte 80 Dezibel.

Da der Paulsplatz bereits blockiert war, versammelten sich pünklich um 15 Uhr weit über 100 Aktivist_innen in der für sie typischen Tracht in der Braubachstraße mit schwarzen Transparenten, Fahnen und Schildern. Einer der Anwesenden trug ein schwarzes T-Shirt mit der Aufschrift »…der schwarze Shop! Für sie vor Ort.« und verteilte aus einem Bauchladen die üblichen Argumente des schwarzen Blocks – Pflastersteine und Pyrotechnik. Unter Sprechchören wie „Randale, Bambule, Frankfurter Schule!“ und „BRD, Bullenstaat, wir haben dich zum Kotzen satt!“ begannen die Anwesenden Feuerwerkskörper zu zünden und die Steine zu werfen. Redebeiträge und Grußbotschaften an den schwarzen Block – unter anderem von Blockupy vor Ort – rundeten die Sache ab.

Da um 16 Uhr – pünktlich zu Beginn der Feierlichkeiten – die Argumente ausgegangen waren, beschloss der schwarze Block seinen Protest an anderen Orten in der Stadt fortzusetzen. Die weitere Störung und Blockade der Feierlichkeiten wurde den vermummten und bewaffneten Polizeieinheiten überlassen. Ein weiterer schwarzer Block formierte sich in Bockenheim am Ardornoplatz – angeblich war auch die Schreibtisch Adornos an den Ausschreitungen beteiligt.

»Der heutige Tag ist für uns als ein klarer Erfolg zu bewerten. Während die Polizei entsprechend unserer Forderungen die Blockade übernahmen, konnten wir uns unseren Kernkompetenzen und Schlüsselfähigkeiten widmen und unsere Taten für uns sprechen lassen.« sagte Peter Weiss abschließend. Der langjährige Aktivist und Sprecher der Bewegung kündigte weitere Aktionen an und sagte abschließend: »Auch wenn Politiker_innen kommen und gehen, der schwarze Block bleibt!«

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Presseerklärung der Bockenheimer Abteilung des schwarzen Blocks vom 11.06.2012: Überraschender Fund in Bockenheim http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/presseerklaerung-der-bockenheimer-abteilung-des-schwarzen-blocks-vom-11-06-2012-ueberraschender-fund-in-bockenheim/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/presseerklaerung-der-bockenheimer-abteilung-des-schwarzen-blocks-vom-11-06-2012-ueberraschender-fund-in-bockenheim/#comments Mon, 11 Jun 2012 16:44:54 +0000 Schwarzer Block Presseerklärung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/presseerklaerung-der-bockenheimer-abteilung-des-schwarzen-blocks-vom-11-06-2012-ueberraschender-fund-in-bockenheim/ Schwarzer Block an unerwarteter Stelle aufgetaucht / Stadtteilbewohner reagieren gelassen

Während die Polizei mit großem Aufgebot die Frankfurter Innenstadt nach ihm absucht, haben aufmerksame Bockenheimer Bürgerinnen den Schwarzen Block nahe der Universität entdeckt. Augenzeugenberichten zufolge habe er sich auf einem kleinen Platz an der Ecke von Gräfstraße und Georg-Voigt-Straße zusammengefunden und harre dort bislang eher stoisch der Aufklärung des gesellschaftlichen Verblendungszusammenhangs.

Die Bockenheimer Bürgerinnen reagieren eher gelassen auf die Situation: Der Schwarze Block habe in Ihrem Stadtteil eine lange Tradition. Einer der Anwohner des Platzes, der sich Teddy Wiesengrund nennt, sagt: »Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.« Er fügt hinzu, es sei aber »zu erwarten, dass aus den Figuren des Scheins einmal doch, scheinlos, die Rettung hervortrete«. Einige Anwohner fühlten sich beim Anblick des Schwarzen Blocks hingegen spontan an den Rätselcharakter der Frankfurter Stadtpolitik erinnert.

Peter Weiss, Sprecher des Schwarzen Blocks, warnt die Frankfurter Politik daher auch vor zuviel Gelassenheit: »Es ist schwer zu beurteilen, wie der Schwarze Block sich verhalten wird. Er ist ja schließlich dafür bekannt, dass er zur Spezies der reisenden Chaoten gehört. Die Bürger_innen Frankfurts müssen damit rechnen, dass er in naher Zukunft unverhofft auch an anderen Stellen der Stadt auftauchen wird«.

Polizei wie auch CDU-Fraktion im Frankfurter Römer warnen dem Vernehmen nach unterdessen davor, einen Blick ins Innere des Schwarzen Blocks zu werfen. Sie mutmaßen, dass sich in seinem Inneren eine potentiell umstürzlerische gesellschaftliche Sprengkraft befinde. Gerüchten zufolge erwäge man daher, eine Bannmeile um den Platz zu errichten. Alteingesessene Bockenheimer begrüßten in ersten Reaktionen diese Initiative der Frankfurter CDU. Damit könne an die Tradition des Stadtteils angeknüpft werden, in dem in den 70er Jahren schon einmal eine Freie Republik Bockenheim ausgerufen wurde.

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Roths dunkle Seiten http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/roths-dunkle-seiten/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/roths-dunkle-seiten/#comments Mon, 11 Jun 2012 16:42:48 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/11/roths-dunkle-seiten/ Frankfurts Oberbürgermeisterin wird festlich verabschiedet – begleitet von Protest

Von Hans-Gerd Öfinger

11. juni 2012, Neues Deutschland


Petra Roth, eine nicht unumstrittene Legende. Foto: dpa/Frank Rumpenhorst

Wenn ranghohe Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur heute Nachmittag die seit 17 Jahren amtierende Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) verabschieden, werden gleichzeitig in der Bankenmetropole Tausende Demonstranten lautstark ihren Abschiedsgruß entbieten.

Ein feierlicher Akt soll es in der legendären Frankfurter Paulskirche werden, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich angesagt. Doch gleichzeitig haben linke und autonome Gruppen bis hin zum breiten Bündnis der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau zum Protest gerufen. Die Demonstranten sollen als »schwarzer Block« gekleidet auf den Paulsplatz kommen, um auf zwei dunkle Punkte zum Ende von Roths Amtszeit hinzuweisen.

So soll gegen das strikte mehrtägige Verbot der Blockupy-Proteste gegen Bankenmacht und EU-Krisendiktate Mitte Mai in der Frankfurter Innenstadt demonstriert werden. Das vom Frankfurter Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU) verhängte und von OB Roth mitgetragene Versammlungsverbot hatte zu einem mehrtägigen Belagerungs- und Ausnahmezustand geführt und war weit über das linke Spektrum hinaus als Abkehr vom Anspruch einer liberalen, weltoffenen und toleranten Stadt kritisiert worden.

Punkt zwei: Seit der Inbetriebnahme der neuen Nordwest-Landebahn am Rhein-Main-Flughafen macht ein hoher Geräuschpegel besonders den Anwohnern im Frankfurter Süden und in Orten am Untermain zu schaffen. Viele ehemalige CDU-Wähler in besseren Wohnlagen nehmen es Roth übel, dass sie den Bau der Landebahn und die damit einhergehende Landschafts- und Umweltzerstörung mitgetragen hat.

Am Ende ihrer Amtszeit hatte die 68-jährige Petra Roth auch darüber eine wenig glückliche Hand. Als sie vor über einem halben Jahr überraschend ihren vorzeitigen Rückzug aus dem kommunalen Spitzenamt ankündigte, sahen Beobachter darin zunächst einen gelungenen Coup, um die ratlose örtliche SPD zu überrumpeln. Roth wollte den von ihr favorisierten hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) als ihren Nachfolger aufs Schild heben. Doch beim Urnengang im März setzte sich der bislang unbekannte SPD-Mann Peter Feldmann dann klar gegen Rhein durch. Hoffnungen Petra Roths, nach dem Rücktritt Christian Wulffs Anfang 2012 als neue Hausherrin in das Berliner Bundespräsidialamt einziehen zu können, zerschlugen sich rasch.

Die gelernte Arzthelferin Petra Roth war in den 1960er Jahren aus Bremen an den Main gekommen und in eine Frankfurter CDU-Familie eingeheiratet. 1995 schlug die eher als »Verlegenheitskandidatin« angesehene, sich jedoch betont »bürgernah« gebende Roth den SPD-Amtsinhaber Andreas von Schoeler überraschend mit deutlichem Vorsprung. 2001 und 2007 wurde sie unangefochten wiedergewählt. Weil die Frankfurter SPD in ihrer einstigen Hochburg dahinsiechte und als Machtfaktor im Rathaus zunehmend ausfiel, schmiedeten Roth und die CDU schließlich ein festes Bündnis mit den Grünen und deren Frontfrau und Bürgermeisterin Jutta Ebeling, das auch nach den Kommunalwahlen 2011 bestätigt wurde. Auch wenn die Frankfurter Grünen als »modernere FDP« gelten, folgte die grüne Wählerbasis in der jüngsten OB-Wahl nicht dem Rat der Oberen in Partei und Fraktion, sondern stimmte in der Stichwahl für Feldmann. Wie beständig Schwarz-Grün in Frankfurt nach dem Abtritt Roths und dem altersbedingten Ausscheiden Jutta Ebelings bleibt, muss sich zeigen.

Ins Rampenlicht rückte Petra Roth im letzten Jahrzehnt als Präsidentin und Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages. Dabei warnte sie an der Seite von Münchens OB Christian Ude (SPD) regelmäßig vor einem finanziellen Ausbluten der Kommunen. In Roths Amtszeit fallen auch »Sünden« wie die »Cross Border Leasing«-Projekte für das U-Bahn-Netz und die Frankfurter Messe, die inzwischen wieder zurückgenommen wurden. Auch wenn sie sich nach außen hin »sozial« gibt, bescheinigen ihr Beobachter, dass die jahrelange Nähe zu den Chefetagen von Banken, Versicherungen und Großkonzernen sie prägte.

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Interview mit der FNP http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/interview-mit-der-fnp/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/interview-mit-der-fnp/#comments Fri, 08 Jun 2012 15:10:42 +0000 Schwarzer Block Allgemein Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/interview-mit-der-fnp/ Via E-Mail haben wir der Frankfurter Neuen Presse einige Fragen zur Abschiedsfeierei beantwortet. Da in dem heute erschienen Artikel nur wenig davon nachzulesen war, veröffentlichen wir hier alle Fragen und unsere Antworten. Transparenz wird bei uns ja schießlich groß geschrieben:


1. Mit wie vielen Aktivisten des Schwarzen Blocks ist bei Petra Roths Abschied realistischerweise zu rechnen? Wird es sich vor allem um Frankfurter handeln? Oder haben sich auch Mitstreiter von auswärts angekündigt? Falls ja: von woher?

Wir rechnen mit einigen hundert Teilnehmer_innen, überwiegend aus Frankfurt und dem Rhein-Main-Gebiet. Darüber hinaus sind aber auch über das verlängerte Wochenende zufällig einige Genoss_innen aus anderen Städten – darunter Göttingen, Hamburg und Berlin – zu einem Koordinierungstreffen in der Stadt, von denen die meisten jetzt wohl noch bis Montag in der Stadt bleiben wollen.

2. Wann kam die Idee auf, eine Aktion zu Petra Roths Abschied zu starten? Gaben die Blockupy-Verbote den Anstoß?

Natürlich ist die Verbotsorgie rund um Blockupy der Stein des Anstosses gewesen – dort hat sich wieder einmal besonders deutlich herausgestellt, dass der »weltoffene« und »liberale« Anstrich spröde und rissig ist und für Petra Roth und ihre Freund_innen bei der CDU wohl bestenfalls ein Teil des Standortmarketings darstellt.

Allerdings müssen wir dem Frankfurter Fraktionsvorsitzenden der CDU recht geben, wenn er sagt, dass die Politik von Petra Roth sich nicht nur auf zwei Themen beschränken lasse: So steht Petra Roths Amtszeit exemplarisch für eine konsequente Umsetzung neoliberaler Politik ohne Rücksicht auf Verluste. So gehen Beispielsweise die massenweise vorangetrieben Privatisierung von ehemals städtischem Wohnungsbau bei der ABG-Holding und die immer drastischere und schnellere Steigerung von Mieten und die damit verbundene Zuspitzung auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt mit auf ihr Konto. In diesem Zusammenhang kann man auch die konsequente Aufwertung ganzer Stadtviertel wie dem Ostend (im Rahmen des EZB-Neubaus), von Bockenheim und dem Gallus (hier durch den Bau des Europaviertels) sehen, die für viele der dort Lebenden explosionsartige Mietsteigerungen und die Verdrängung an den Stadtrand bedeuten. Weiter zu nennen sind die »Leuchtturm«-Projekte wie der sogenannte Kultur-Campus, der Roth sehr am Herzen liegt. Hier versuchte Roth gehen Ende ihre Amtszeit noch einmal all ihre Großmachtsfantasien im Konkurrenzkampf unter den Städten in die Tat umzusetzen. Unter dem in letzter Zeit in Frankfurt immer beliebter gewordenen Stichwort »Bürgerbeteiligung« versuchte sie, dem Ganzen durch scheinheilige Maßnahmen wie den Themen- und Planungswerkstätten den Anschein von bürgerlicher Partizipation zu geben. Auch der geschichtsrevisionistische Wiederaufbau der Frankfurter Altstadt ist einer von Roths »Leuchttürmen«.

Um zurück zu den Versammlungs- und Demonstrationsverboten zu kommen, möchten wir auch noch einmal daran erinnern, dass in Roths Amtszeit bei den Aufmärschen von Neonazis – im Gegensatz zu linken Demos – ein sehr freundlicher und kameradschaftlicher Ton angeschlagen wurde. So riegelte Roths damaliger Ordnungsdezernent Boris Rhein mit ihrer Rückendeckung und der Hilfe von 8.000 Polizist_innen am 7. Juli 2007 ganze Stadtteile ab, um ein paar hundert Nazis den reibungslosen Ablauf ihres Aufmarsches zu sichern. Damals wurde kein Versuch unternommen, die rassistische und menschenverachtende Veranstaltung im Vorfeld zu verbieten. Sonderzüge für die Nazis wurde bereitgestellt, um ihre sichere An- und Abreise zu garantieren. Während Antifaschist_innen gekesselt, verprügelt und inhaftiert wurden, sah der damalige Einsatzleiter – trotz eindeutiger Auflagenverstöße – erst über antisemitische Hetzparolen der Nazis hinweg, um diese später – entgegen der audiovisuellen Gegenbeweise – zu leugnen…

Es gibt also unzählige gute Gründe sich am kommenden Montag am schwarzen Block zu beteiligen.

3. Was ist für den 11. eigentlich geplant? Blockade und/oder Besetzung? Komisch oder krawallig? Zentral oder dezentral?

Zunächst ist natürlich geplant, mit dem schwarzen Block so nah und gut es geht an den Ort des Geschehens zu kommen und sicht- und hörbar die gesamten Zeremonie durch eigene Akzente zu bereichern. Allerdings ist nach den Äußerungen aus dem CDU-Lager damit zu rechnen, dass dieses wieder versuchen wird, mit allen Mitteln eine störungsfreie Durchführung unserer Veranstaltung zu verhindern. Wir rufen die Teilnehmer_innen unserer Kundgebung deshalb dazu auf, besonnen zu bleiben und sich von der hasserfüllten Scharfmacher_innen der CDU nicht provozieren zu lassen. Allerdings haben wir Verständnis dafür, dass Menschen, die in Frankfurt mittlerweile zum wiederholten Male bei der Durchführung ihrer Kundgebungen und Demonstrationen bedrängt, drangsaliert und behindert werden, ihre Wut deutlich zum Ausdruck bringen.

4. Warum hat Petra Roth unbedingt einen »würdigen Abschied« verdient?

Unzählige gute Gründe für einen »würdigen Abschied« sind wohl in der zweiten Frage beantwortet worden.

5. Was macht der Block, falls die Polizei tatsächlich eine Bannmeile um die Paulskirche einrichtet?

Sollte die Polizei wirklich vorhaben, die Paulskirche weiträumig abzusperren würde dies wohl in erster Linie ein trauriges Bild von Roth und ihrer Festgesellschaft abgeben. Zumal eine umfangreiche Blockade der Paulskirche durch die Frankfurter Polizei uns die Möglichkeit geben würde, all die Überraschungen aus der autonomen Wundertüte an anderen Stellen der Stadt zum Besten zu geben.

6. Wie mobilisieren Sie für die Aktion (mal abgesehen von Ihrer Internetseite)? Und wer macht noch mit?

Neben unserer Website – die seit der letzten Woche täglich mehrere 1.000 Zugriffe verbucht – wurden Plakate und Flyer in Frankfurt und Umgebung geklebt und verteilt und darüber hinaus in andere Städte und Regionen verschickt. Nicht zu verachten ist für modere zukunftsorientierte Autonome natürlich auch die Mobilisierung über soziale Netzwerke wie Facebook. Natürlich wird aber nach wie vor auf die altbewährte Mund-zu-Mund-Propaganda gesetzt, die zuletzt Ende März sehr erfolgreich war. Neben uns haben verschiedenste Gruppen den Aufruf in ihren Strukturen veröffentlicht und weiterverbreitet und auch das Blockupy-Bündnis hatte ja bereits angekündigt und dazu aufgerufen, sich an den Abschiedsfeierlichkeiten zu beteiligen.

7. Was wünscht der Schwarze Block Petra Roth für die Zukunft?

Für ihre Zukunft hat Petra Roth vortrefflich selbst gesorgt und wir sind uns sicher, das Ihr Auskommen auch nach ihrer Amtszeit als Oberbürgermeisterin gesichert sein wird. Statt ihr fromme Wünsche zu senden, möchten wir ihr deshalb abschließend noch einmal aufrichtig dafür danken, dass sie gegen Ende ihrer Amtszeit sowohl ihre Fassade einer »liberalen und weltoffenen Oberbürgermeisterin für alle Frankfurter_innen« so vortrefflich eingerissen hat als auch das lange gepflegte Image der »der weltoffenen Metropole Frankfurt« so nachhaltig beschädigt hat. Das hätten wir auch mit tausend schwarzen Blöcken kaum besser machen können.

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Radau zum Abschied von Petra Roth http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/radau-zum-abschied-von-petra-roth/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/radau-zum-abschied-von-petra-roth/#comments Fri, 08 Jun 2012 14:42:26 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/radau-zum-abschied-von-petra-roth/ Linksradikale Aktivisten wollen die Feierstunde für die OB »sicht- und hörbar bereichern«

8. Juni 2012, Frankfurter Neue Presse (Print-Ausgabe als pdf)


Der »Schwarze Block« hat eine ganz eigene Vorstellung von angemessener Kleidung. Foto: Reuß

Frankfurt. Schwarz wird beim Abschied für Oberbürgermeisterin Petra Roth die dominante Farbe sein: Die scheidene OB und ihre politischen Mitstreiter sind wegen ihrer CDU-Zugehörigkeit »schwarz« im übertragenen Sinne; ein Großteil der 900 prominenten Gäste wird sich aus Gründen der Eleganz in schwarz hüllen, und der »Schwarze Block«, der die Zeremonie stören will, trägt die Farbe schon im Namen.

Schwarze Klamotten, vermummte Gesichter, Wurfgeschosse im Säckel – so demonstrieren die radikalen Aktivisten des Blocks europaweit gegen den Faschismus oder Kapitalismus. Dass es dabei nicht immer friedlich zugeht, haben die Ausschreitungen bei der M 31-Demo im März gezeigt. Damals kam es in der Frankfurter Innenstadt zu Sachbeschädigungen und Körperverletzungen.

Anlässlich der Abschiedsfeier für Petra Roth am 11. Juni, zu der auch die Bundeskanzlerin erwartet wird, ruft der »Schwarze Block« dazu auf, »in dunkler und angemessener Kleidung« zu erscheinen. Der Sprecher der Bewegung – er nennt sich Peter Weiss – rechnet mit einigen hundert Teilnehmern aus Frankfurt und dem Rhein-Main-Gebiet, aber auch aus Göttingen, Hamburg und Berlin.

Geplant sei, mit dem Block so nah wie möglich an den Ort des Geschehens zu kommen und »die gesamte Zeremonie sicht- und hörbar durch eigene Akzente zu bereichern«. Man rufe die Teilnehmer zwar zur Besonnenheit auf, nach der »Verbotsorgie rund um Blockupy« habe man aber Verständnis dafür, »dass Menschen, die bei der Durchführung ihrer Kundgebungen bedrängt, drangsaliert und behindert werden, ihre Wut deutlich zum Ausdruck bringen«.

Eine »umfangreiche Blockade der Paulskirche durch die Frankfurter Polizei« würde dem Block die Möglichkeit geben, »all die Überraschungen aus der autonomen Wundertüte an anderen Stellen der Stadt zum Besten zu geben«, betont Weiss. Die Polizei kündigt auf Nachfrage »eine angemessene Präsenz in der Innenstadt an«. Schon wegen der Anti-Fluglärm-Demo, die parallel zur Feierstunde stattfinde, sei eine gewisse Zahl von Beamten nötig. »Und wenn der ›Schwarze Block‹ da ist, sind wir natürlich auch da.« CDU-Fraktionschef Helmut Heuser bezeichnet die Aktion »Blockupy Roth« unter Verweis auf die Erfolge der OB als respektlos. Sie offenbare die »kleinkarierte Weltsicht« des »Schwarzen Blocks«: «Diese Herrschaften blasen gerne die Backen auf oder nehmen einen Stein zur Hand, um ihren politischen Forderungen Nachdruck zu verleihen, verfügen aber nicht über die menschliche Größe, der in Frankfurt beliebten und deutschlandweit anerkannten OB einen würdigen Abschied zuzugestehen.« Eine empfindliche Störung der Feierlichkeiten wäre in Heusers Augen »ein radikaler Stilbruch in der politischen Kultur dieser Stadt« (chc)

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Roth-Abschied: Störung geplant http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/roth-abschied-stoerung-geplant/ http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/roth-abschied-stoerung-geplant/#comments Fri, 08 Jun 2012 14:32:51 +0000 Schwarzer Block Berichterstattung http://schwarzerblockffm.blogsport.de/2012/06/08/roth-abschied-stoerung-geplant/ Fluglärmgegner und Linke wollen Festakt behindern

8. Juni 2012, Frankfurter Allgemeine Zeitung (Print-Ausgabe als pdf)

Es dürfte eine Abschiedsfeier mit Missklängen werden. Wenn Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) am Montagnachmittag in der Paulskirche mit hohen Ehren nach 17 Jahren an der Spitze der Stadt offiziell verabschiedet wird, könnte es zumindest ziemlich laut werden. Denn die Fluglärmgegner, die sich nach wie vor jeden Montagabend im Flughafen einfinden, haben angekündigt, ihren Unmut über die neue Landebahn vor und während des Festakts deutlich hörbar kundzutun – und Roth damit den Abschied so unangenehm wie möglich zu machen.

Nicht nur deshalb sind die Sicherheitsvorkehrungen rund um den Paulsplatz streng. Die Medienvertreter zum Beispiel mussten unterschreiben, einverstanden zu sein, dass »Auskünfte
bei der aktenführendenPolizeibehörde« über sie eingeholt werden. Der Einlass der etwa 900 Gäste wird ebenfalls strikt kontrolliert werden, denn als Hauptrednerin hat sich Angela Merkel (CDU) angekündigt. Zur Kanzlerin hatte Roth immer ein gutes Verhältnis, die Oberbürgermeisterin war als langjährige Präsidentin des Deutschen Städtetags oft wichtige Ansprechpartnerin ip allen Fragen der Kommunalpolitik. Außerdem wird Frankfurts Bürgermeister Olaf Cunitz (Die Grünen) die Begrüßungsansprache halten, bevor schließlich auch die zu Ehrende selbst ans Rednerpult tritt. Musikalisch begleitet wird der Festakt vom Ensemble Modern unter Leitung von Michael Gielen. Beginn der Veranstaltung ist um 16 Uhr, eine Viertelstunde vorher müssen die Plätze eingenommen sein.

Doch nicht nur die Fluglärm-Gegner, sondern auch Anhänger des sogenannten schwarzen Blocks aus der linksextremen Szene haben ihr Erscheinen angekündigt. Unter dem Motto »Petra Roth geht, der schwarze Block kommt« haben sie für 15 Uhr auf den Paulsplatz eingeladen. Ihre Mitglieder sollten »in dunkler und angemessener Kleidung« auftreten, um die Oberbürgermeisterin »gebührend« zu verabschieden, heißt es in einem Aufruf im Internet. Das kapitalismuskritische
Blockupy-Bündnis hat ebenfalls angekündigt, der scheidenden »Polizei-Oberbürgermeisterin« einen »angemessenen Abschied« zu bescheren.

Die Einsatzkräfte bereiten sich deshalb nach eigenen Angaben auf einen Einsatz während Roths Verabschiedung gut vor; sie haben dabei vor allem die Linksextremen im Blick. »Wenn sie kommen, werden wir da sein«, sagt eine Polizei-Sprecherin auf Anfrage. Wenn alles friedlich bleibt, geht die Abschiedsfeier nach dem Festakt im Karmeliterkloster wetter: Spätestens dann ist hoffentlich keine Zeit mehr für Missklänge. trö.

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